Allgemeine Geschäftbedingungen für
Kevin Lossner – Traduções e Consultadoria, Unipessoal LDA
Für das
Vertragsverhältnis zwischen der Firma Kevin Lossner– Traduções e Consultadoria, Unipessoal LDA (nachfolgend „Kevin Lossner“ bzw. „KSL“) und ihren Kunden gelten die unten angegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.
Geltungsbereich
(1) Diese
Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen KSL und ihrem Auftraggeber,
soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich unabdingbar
vorgeschrieben ist.
(2)
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für den Übersetzer nur
verbindlich, wenn er sie ausdrücklich anerkannt hat.
2.
Umfang des Übersetzungsauftrags
Die
Übersetzung wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig
ausgeführt. Der Auftraggeber erhält die vertraglich vereinbarte Ausfertigung
der Übersetzung.
3.
Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers
(1) Der
Auftraggeber hat KSL rechtzeitig über gewünschte Ausführungsformen der
Übersetzung zu unterrichten (Verwendungszweck, Lieferung auf Datenträgern, Anzahl
der Ausfertigungen, Druckreife, äußere Form der Übersetzung etc.). Ist die
Übersetzung für den Druck bestimmt, überlässt der Auftraggeber KSL rechtzeitig
vor Drucklegung einen Korrekturabzug, sodass KSL eventuelle Fehler beseitigen
kann. Namen und Zahlen sind vom Auftraggeber zu überprüfen.
(2)
Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig
sind, stellt der Auftraggeber KSL bei Erteilung des Auftrags zur Verfügung
(Terminologie des Auftraggebers, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen,
Abkürzungen, interne Begriffe etc.).
(3) Fehler
und Verzögerungen, die sich aus der mangelnden oder verzögerten Lieferung von
Informationsmaterial und Anweisungen ergeben, gehen nicht zu Lasten von KSL.
(4) Der
Auftraggeber übernimmt die Haftung für die Rechte an einem Text und stellt
sicher, dass eine Übersetzung angefertigt werden darf. Von entsprechenden
Ansprüchen Dritter stellt er KSL frei.
4.
Rechte des Auftraggebers bei Mängeln
(1) KSL
behält sich das Recht auf Nacherfüllung vor. Der Auftraggeber hat zunächst nur
Anspruch auf Beseitigung der in der Übersetzung möglicherweise enthaltenen
Mängel.
(2) Der
Anspruch auf Nacherfüllung muss vom Auftraggeber unter
genauer Angabe des Mangels geltend gemacht werden.
(3)
Beseitigt KSL die geltend gemachten Mängel nicht innerhalb einer angemessenen
Frist oder lehnt er die Mängelbeseitigung ab oder ist die Mängelbeseitigung als
gescheitert anzusehen, so kann der Auftraggeber nach Anhörung des
Auftragnehmers auf dessen Kosten die Mängel durch einen anderen Übersetzer
beseitigen lassen oder wahlweise die Herabsetzung der Vergütung verlangen oder
vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt als gescheitert, wenn auch
nach mehreren Nachbesserungsversuchen die Übersetzung weiterhin Mängel aufweist.
5.
Haftung
(1) KSL
haftet bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht als grobe Fahrlässigkeit
einzustufen sind Schäden, die durch Computerausfälle und Übertragungsstörungen
bei E-Mail-Versendung oder durch Viren verursacht worden sind. Der Dienstleister
trifft durch Anti-Virus-Software hiergegen Vorkehrungen. Die Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit gilt ausschließlich im Falle der Verletzung von
Hauptpflichten.
(2) Der
Anspruch des Auftraggebers gegen KSL auf Ersatz eines nach Nr. 5 (1) Satz 4
verursachten Schadens wird auf 5.000 EUR begrenzt; im Einzelfall ist die
ausdrückliche Vereinbarung eines höheren Schadensersatzanspruchs möglich.
(3) Der
Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung nach Nr. 5 (1) und (2) gilt nicht
für Schäden eines Verbrauchers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
(4)
Ansprüche des Auftraggebers gegen KSL wegen Mängeln der Übersetzung (§ 634a
BGB) verjähren, sofern nicht Arglist vorliegt, in einem Jahr seit der Abnahme
der Übersetzung. (
(5) Die
Haftung für Mangelfolgeschäden ist entgegen § 634a BGB auf die gesetzliche
Verjährungsfrist beschränkt. Hiervon bleibt § 202 Abs. 1 BGB unberührt.
6.
Vertraulichkeit und Datenschutz
KSL
verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die im
Zusammenhang mit einer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.
Die
Datenschutzrichtlinien der LSP.net GmbH, der Betreiberin dieser
Projektplattform, finden Sie unter
http://de.lsp.net/datenschutzerklaerung_LSP-net.html.
Bei
elektronischer Kommunikation in unverschlüsselter Form zwischen dem Kunden und
KSL kann eine 100 %-ige Vertraulichkeit nicht garantiert werden. Werden
Übersetzungen mit der Post oder einem anderem dazu autorisierten
Versandunternehmen versandt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen
Verschlechterung oder der verspäteten Zustellung mit der Übergabe der
Übersetzung an die Post, bzw. das beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden
über. Von KSL wird keine über den von der Post bzw. des beauftragten
Versandunternehmens geleisteten Schadensersatz hinausgehende Haftung
übernommen. KSL behält sich vor, von jeder Übersetzung eine Kopie für einen
bestimmten Zeitraum aufzubewahren, sofern der Kunde dem bei Vertragsabschluss
nicht ausdrücklich widerspricht.
7.
Mitwirkung Dritter
(1) KSL ist
berechtigt, zur Ausführung des Auftrags Mitarbeiter oder fachkundige Dritte
heranzuziehen, nur wenn diese Beteiligung explizit und schriftlich vom Kunden genehmigt
wird. Ansonst ist die alleinige Arbeit vom Fachübersetzer Kevin Lossner
gewährleistet.
(2) Bei
Heranziehung von fachkundigen Dritten hat KSL dafür zu sorgen, dass sich diese
zur Verschwiegenheit entsprechend Nr. 6. verpflichten.
8.
Vergütung
(1) Von KSL
ausgestellte Rechnungen sind fällig und zahlbar ohne Abzug innerhalb von 20
Tagen nach Rechnungsdatum.
(2) Alle
Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) KSL hat
neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich
angefallenen und mit dem Auftraggeber abgestimmten Aufwendungen. In allen
Fällen wird die Mehrwertsteuer, soweit gesetzlich notwendig, zusätzlich
berechnet. KSL kann bei umfangreichen Übersetzungen bzw. mangelnder
Zahlungssicherheit einen angemessenen Vorschuss verlangen. KSL kann mit dem
Auftraggeber vorher schriftlich vereinbaren, dass die Übergabe der Arbeit von
der vorherigen Zahlung des vollen Honorars abhängig ist.
(4) Ist die
Höhe des Honorars nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeit
angemessene und übliche Vergütung geschuldet. Diese unterschreitet die jeweils
geltenden Sätze des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG) nicht.
9.
Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
(1) Die
Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kevin
Lossner. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht.
(2) Kevin
Lossner behält sich ein etwa entstandenes Urheberrecht vor.
10.
Rücktrittsrecht
Soweit die
Erteilung des Übersetzungsauftrags darauf beruht, dass KSL die Anfertigung von
Übersetzungen im Internet angeboten hat, verzichtet der Auftraggeber auf sein
möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht für den Fall, dass KSL mit der
Übersetzungsarbeit begonnen und den Auftraggeber hiervon verständigt hat.
11.
Anwendbares Recht
(1) Für den
Auftrag und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt deutsches Recht.
(2) Die
Vertragssprache ist Deutsch, wenn nicht anders vereinbart.
12.
Salvatorische Klausel
Die
Wirksamkeit dieser Auftragsbedingungen wird durch die Nichtigkeit oder
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung
ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis bzw. dem
angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
13.
Änderungen und Ergänzungen
Änderungen
und Ergänzungen dieser AGB sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart
worden sind. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses
selbst.